Jetzt haben die Bürgerinnen und Bürger das Wort – so einfach stellt sich die Entscheidungsfindung zur „Südspange“ dar. Mit der ersten Göttinger Bürgerbefragung (25. Mai bis 14. Juni 2010) erproben Rat und Einwohner ein Element direkter Demokratie, das die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) vorsieht.

„Die kontroverse Diskussion um die Erschließung des Göttinger Südens ist ein Paradebeispiel für eine Bürgerbefragung,“ erklärte SPD-Fraktionschef Tom Wedrins. SPD und Grüne nehmen dieses Instrument so ernst, dass sie schon vorab das Ergebnis bei einer Beteiligung von mindestens 20 Prozent für verbindlich erklärten.
Das Abstimmungsverfahren ist denkbar einfach: Jeder, der auch bei den Kommunalwahlen wählen darf, bekommt von der Stadt per Post einen Abstimmungsbogen nach Hause. Kreuzchen machen, Eidesstattliche Versicherung unterschreiben, in den Briefumschlag stecken und ab damit in den Briefkasten! Wedrins: „Das ist eine Sache von wenigen Minuten.“ Der Umschlag muss auch nicht mit einer Briefmarke frankiert werden. Der Abstimmungsbogen enthält Informationen über den geplanten Verlauf der Südspange sowie Pro- und Kontra-Argumente, die bei der Entscheidungsfindung helfen sollen.

Vor einem Jahr hat sich die Göttinger SPD mit Mehrheit für die Südspange ausgesprochen. „Spricht sich auch die Mehrheit der Bürger für die Südspange aus, kann das Planfeststellungsverfahren auf den Weg gebracht werden“, skizziert Wedrins das weitere Verfahren.

Seit Jahrzehnten sei kaum ein Projekt so umstritten wie eine Entlastungsstraße für den Göttinger Süden. „Letzten Endes stehen wir vor der Frage, ob wir für die Verbesserung der Wohnqualität im Göttinger Süden und eine verkehrliche Entlastung einen gewissen Eingriff in die Natur in Kauf nehmen,“ beschreibt der Kommunalpolitiker die Ausgangslage. „Wir wollen mit der Bürgerbefragung ein Element direkter Demokratie anwenden und zeigen, dass wir eine verbindliche Entscheidung auf breiter Grundlage treffen wollen.“

Wedrins: „Ihre Meinung ist gefragt, sagen Sie deshalb Ja zur Bürgerbefragung und machen Sie mit!“