15. Juni 2010
Die Mehrheit der Stimmberechtigten, die an der ersten Göttinger Bürgerbefragung teilgenommen haben, will keine Südspange. Das ist das Ergebnis der seit 25. Mai 2010 als Briefwahl laufenden Bürgerbefragung, das am Dienstagabend, 15. Juni, bekannt gegeben wurde.
Von den 37.992 zurückgesandten Stimmzetteln waren nach Angaben der Stadtverwaltung 37.830 gültig. Das entspricht einer Beteiligung von 40,2 %. Auf 22.949 (60,7 %) Stimmzetteln war das Nein, auf 14.881 das Ja (39,3 %) angekreuzt. Insgesamt waren 94.400 Bürger/innen stimmberechtigt gewesen.
Die Frage lautete, ob die Stadt eine Südspange als Verbindung zwischen der Bundesstraße 27 und der Umgehungsstraße Rosdorf bauen soll.
SPD-Fraktionschef Tom Wedrins zeigte sich erfreut über die hohe Beteiligung, was zeige, dass die Bürgerbefragung das richtige Entscheidungsinstrument gewesen sei. "Gemäß den vorher abgegebenen Erklärungen wird sich die SPD an das Votum gegen das Projekt halten und zusammen mit dem grünen Haushaltspartner keine weiteren Mittel zur Verfügung stellen", erklärte Wedrins.
Auch Oberbürgermeister Wolfgang Meyer erklärte in einer ersten Stellungnahme, mit diesem Votum sei eine jahrelange kommunalpolitische Auseinandersetzung zum Abschluss gekommen. „Die Göttingerinnen und Göttinger haben sich entschieden,“ sagte Meyer. Er selbst habe zwar für den Bau der Südspange gestimmt, respektiere aber die Meinung der Mehrheit, die keine Südspange wolle. „Alle Planungen werden jetzt eingestellt. Das Projekt Südspange ist beendet,“ erklärte der Oberbürgermeister.
Unabhängig von dem Ergebnis habe sich die Bürgerbefragung aber als Instrument unmittelbarer Bürgerbeteiligung an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen vollauf bewährt und ihre Bewährungsprobe bestanden. Die Abstimmungs-beteiligung von 40,2 % habe niemand erwartet. Meyer wörtlich: „Das ist Ausdruck des starken Interesses der Menschen an Fragen, die sie wirklich betreffen. Unsere Entscheidung für die Briefwahl war absolut richtig. Eine andere Lösung hätte nicht so viele Bürgerinnen und Bürger motiviert, sich an der Befragung zu beteiligen.“
